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Wahlen

Das Wort "Wahlen" geht auf das indogermanische "uel" zurück, das soviel heißt wie "wollen". Wahlen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie, deshalb haben wir, das Wahlamt der Stadt Gütersloh, uns das Ziel gesetzt, Sie als Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren. Alles Wichtige rund um die Wahlen in Gütersloh finden Sie hier.....

Rechtliche Grundlagen

In der Bundesrepublik Deutschland beruht die demokratische Ordnung auf dem Recht des Volkes, durch Wahlen regelmäßig über die Machtverteilung im Staat zu entscheiden.

Art. 20 Abs. 2 des Grundgesetzes (GG): "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

In der Demokratie üben die mündigen Bürgerinnen und Bürger "Staatsgewalt" aus, wenn sie wählen gehen, also von ihrem aktiven Wahlrecht Gebrauch machen.

Der Grundsatz jeder Wahl steht im Art. 38 Abs. 1 des GG.

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Die 5 Grundsätze einer Wahl:

  • Allgemein: Das Wahlrecht steht mit Vollendung des 18. Lebensjahr, oder bei der Kommunalwahl mit Vollendung des 16. Lebensjahres jeder Staatsbürgerin und jedem Staatsbürger zu, der nicht entmündigt ist und nicht seine bürgerlichen Ehrenrechte durch ein Gerichtsurteil verloren hat.
  • Unmittelbar: Die Wählerinnen und Wähler wählen ihre Bundestagsabgeordneten direkt. Es werden bei der Wahl keine Wahlmänner und/oder Wahlfrauen zwischengeschaltet.
  • Frei: Es darf auf Wählerinnen und Wähler von keiner Seite ein Druck ausgeübt werden, zu Gunsten oder zu Ungunsten des einen oder des anderen Kandidaten, oder zu einer Wahlenthaltung.
  • Gleich: Jede abgegebene Stimme hat das gleiche Gewicht für die Zusammensetzung des Bundestages. Das Stimmgewicht der Wahlberechtigten darf nicht abhängig gemacht werden von Besitz, Einkommen, Steuerleistung, Bildung, Religion, Rasse, Geschlecht oder politischer Einstellung.
  • Geheim: Niemand darf durch Kontrolle erfahren, wie ein anderer gewählt hat. Allenfalls dürfen Wählerinnen und Wähler selbst bekannt geben, wem sie ihre Stimme gegeben haben. Die geheime Wahl muss rechtlich und organisatorisch gewährt sein.

 

Informationen zur Briefwahl, finden sie unter der jeweiligen Wahl.

Offizielles Onlineportal der Stadt Gütersloh | Datum: Fri, 29. July 2016